Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der Ruhrpott-Shirt in Holzwickede, vertreten durch Norbert Hofmann (im Folgenden „Ruhrpott-Shirt“ genannt), und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Ruhrpott-Shirt hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

b) Vertragsvereinbarung

Die Vertragssprache ist Deutsch.

c) Änderungen der Geschäftsbedingungen

Ruhrpott-Shirt behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich anzupassen, sofern gesetzliche oder rechtliche Änderungen dies erforderlich machen oder wirtschaftliche Umstände eine Anpassung erfordern. Eine Änderung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb dieser Frist, gilt sie als akzeptiert. Ruhrpott-Shirt wird den Kunden gesondert auf diese Folge hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

§ 2 Registrierung und Vertragsschluss

a) Registrierung

Die Nutzung des Online-Shops setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Nach der Registrierung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail mit seinen Zugangsdaten. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff darauf haben.

b) Bestellung und Vertragsschluss

Der Bestellprozess erfolgt in mehreren Schritten:
1. Auswahl der gewünschten Artikel
2. Eingabe der persönlichen Daten und ggf. Lieferadresse
3. Auswahl der Zahlungsart
4. Prüfung der eingegebenen Daten
5. Bestätigung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“

Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Ruhrpott-Shirt bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme der Bestellung durch Ruhrpott-Shirt zustande, entweder durch ausdrückliche Bestätigung oder durch Versand der Ware.

§ 3 Lieferung

a) Lieferzeiten

Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7 bis 14 Werktage, sofern keine abweichenden Angaben gemacht werden. Bei unvorhersehbaren Verzögerungen wird der Kunde informiert.

b) Versandkosten

Die Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, es sei denn, es wurde eine versandkostenfreie Lieferung angeboten.

c) Teillieferungen

Ruhrpott-Shirt ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierdurch nicht.

§ 4 Zahlung

a) Zahlungsarten

Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
– Vorkasse
– PayPal
– Kreditkarte
– Apple Pay
– SEPA Überweisung

b) Zahlungsverzug

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Ruhrpott-Shirt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Zudem behält sich Ruhrpott-Shirt das Recht vor, Mahngebühren geltend zu machen.

§ 5 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen „wenn es sich um Lagerware handelt“ die im Shop extra gekennzeichnet ist. Wir drucken jedes T-Shirt oder Hoodie erst auf Bestellung auf Bestellung, mit Auswahl der Farbe und Größe handelt es sich um ein individuell erstelltes Produkt.

Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf, zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ruhrpott-Shirt erstattet den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rücksendung.

Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind individuell angefertigte Produkte, die nach Kundenwunsch bedruckt wurden. Wir sind ein reiner Print on Demand Shop, wir drucken jedes Textil auf Bestellung

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln kann der Kunde Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) verlangen. Falls die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 7 X KI-generierte Bilder und Haftungsausschluss

(1) Der Verkäufer nutzt Künstliche Intelligenz (KI), um digitale Bilder zu generieren, die im Rahmen dieses Angebots erstellt, angeboten und verkauft werden. Die Erstellung erfolgt automatisiert und ohne bewusste Bezugnahme auf bestehende Werke.

(2) Der Verkäufer übernimmt keine Haftung dafür, wenn KI-generierte Bilder zufällig oder unbeabsichtigt Ähnlichkeiten mit urheberrechtlich geschützten Werken Dritter aufweisen. Eine Prüfung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen, kann aber nicht vollständig gewährleistet werden.

(3) Sollte eine Person oder ein Rechteinhaber der Ansicht sein, dass ein veröffentlichtes Bild gegen Urheberrechte verstößt, wird um eine schriftliche Mitteilung gebeten. Der Verkäufer wird den Sachverhalt umgehend prüfen und gegebenenfalls das betroffene Bild entfernen.

(4) Durch den Kauf eines KI-generierten Bildes bestätigt der Käufer, dass ihm die Umstände der automatisierten Generierung bewusst sind. Der Käufer verzichtet auf jegliche Ansprüche gegenüber dem Verkäufer im Zusammenhang mit möglichen urheberrechtlichen Konflikten.

(5) Für die Erstellung der KI-generierten Bilder nutzt der Verkäufer verschiedene KI-gestützte Bildgenerierungstools, darunter Midjourney, Leonardo.Ai, Canvas, Kittl, DALL·E, Stable Diffusion und weitere vergleichbare Softwarelösungen. Diese Tools arbeiten auf Basis von Algorithmen, die ohne direkte menschliche Einflussnahme Bilder generieren.

§ 8 Haftung

a) Haftungsbeschränkung

Ruhrpott-Shirt haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

b) Haftungsausschluss

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden Datenschutzbestimmungen. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über seine gespeicherten Daten zu erhalten und deren Löschung zu verlangen.

§ 10 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Unna, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

b) Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

c) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 11 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden hier aufrufen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Ruhrpott-Shirt in Holzwickede.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Unna Gerichtsstand. Ruhrpott-Shirt ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Ruhrpott-Shirt an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.